AGB / Nutzungsbedingungen

1. Geltungsbereich und Vertragspartner

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für die Nutzung der mobilen Anwendung „KitchenPilot" (nachfolgend „App") sowie der zugehörigen Website kitchenpilot.net (nachfolgend „Website") in der jeweils aktuellen Fassung.

Anbieter und Vertragspartner ist:

Fabian Will / Will Software Solutions
Aubachstraße 11
56410 Montabaur
Deutschland

E-Mail: E-Mail anzeigen

Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, sofern der Anbieter ihrer Geltung nicht ausdrücklich zustimmt.

2. Vertragsgegenstand und Leistungsbeschreibung

KitchenPilot ist eine digitale Dienstleistung zur Verwaltung von Küchen, Vorratskammern, Einkaufslisten und Rezepten. Die App stellt insbesondere folgende Funktionen bereit:

• Erfassung und Verwaltung von Vorratsartikeln, auch per Foto und Barcode-Scan
• KI-gestützte Erkennung von Lebensmitteln aus Bildern
• KI-gestützte Generierung von Rezeptvorschlägen auf Basis vorhandener Vorräte und Präferenzen
• Verwaltung von Einkaufslisten
• Erinnerungen an ablaufende Vorratsartikel (Push-Benachrichtigungen)

Der konkrete Funktionsumfang ergibt sich aus der jeweils aktuellen Version der App und der Beschreibung in den App-Stores. Der Anbieter ist berechtigt, die App weiterzuentwickeln, einzelne Funktionen zu ändern, zu ergänzen oder einzustellen, soweit dies dem Nutzer unter Berücksichtigung seiner Interessen zumutbar ist.

Die Nutzung der App setzt grundsätzlich den Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnements voraus (siehe Ziffer 6). Sofern angeboten, kann das Abonnement für neue Nutzer mit einer kostenlosen Testphase beginnen; ein Anspruch auf eine kostenlose Testphase besteht nicht.

3. Nutzungsvoraussetzungen

Die Nutzung der App setzt voraus, dass der Nutzer das 16. Lebensjahr vollendet hat. Minderjährige zwischen 16 und 18 Jahren benötigen für den Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnements zusätzlich die Zustimmung ihrer gesetzlichen Vertreter.

Für die Nutzung sind ein kompatibles Endgerät, ein aktuelles Betriebssystem (iOS oder Android in der vom Anbieter unterstützten Version) sowie eine Internetverbindung erforderlich. Die hierfür anfallenden Kosten trägt der Nutzer.

4. Registrierung und Vertragsschluss

Die Nutzung der App setzt die Erstellung eines Nutzerkontos voraus. Die Registrierung ist kostenlos und erfolgt durch Angabe einer gültigen E-Mail-Adresse und eines Passworts oder über einen unterstützten Social-Login-Anbieter (Apple, Google).

Mit Absenden der Registrierung gibt der Nutzer ein Angebot auf Abschluss eines unentgeltlichen Rahmenvertrages über die Verwaltung seines Nutzerkontos ab. Der Rahmenvertrag kommt mit Bestätigung der Registrierung durch den Anbieter zustande. Die produktive Nutzung der App-Funktionen setzt darüber hinaus den Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnements gemäß Ziffer 6 voraus; ohne aktives Abonnement bzw. ohne eine laufende kostenlose Testphase steht dem Nutzer der Funktionsumfang der App nicht zur Verfügung. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Dritter zu schützen.

Pro Person ist nur ein Konto zulässig. Die Angaben bei der Registrierung müssen wahrheitsgemäß und vollständig sein.

5. Nutzungsrecht und Lizenz

Der Anbieter räumt dem Nutzer für die Dauer des Vertragsverhältnisses ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht ein, die App auf seinen kompatiblen Endgeräten zum privaten, nicht-kommerziellen Gebrauch zu nutzen.

Jede darüber hinausgehende Nutzung, insbesondere die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung, öffentliche Wiedergabe sowie das Reverse Engineering, Dekompilieren oder Disassemblieren der App, bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters, soweit nicht zwingende gesetzliche Vorschriften (z. B. § 69 d, e UrhG) eine Zustimmung entbehrlich machen.

6. Abonnement, Preise und Zahlungsabwicklung

Die Nutzung der App steht ausschließlich im Rahmen eines kostenpflichtigen Abonnements zur Verfügung. Der Nutzer kann zwischen verschiedenen Abonnement-Modellen (z. B. monatlich oder jährlich) wählen. Die jeweils gültigen Preise, Laufzeiten und Funktionsumfänge werden vor Abschluss in der App und im jeweiligen App-Store angezeigt.

Der Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnements erfolgt ausschließlich über den jeweiligen App-Store (Apple App Store, Google Play Store) als sog. In-App-Kauf. Vertragspartner für die Zahlungsabwicklung ist der jeweilige App-Store-Betreiber. Es gelten zusätzlich dessen Allgemeine Geschäftsbedingungen.

Sofern angeboten, kann das Abonnement für neue Nutzer mit einer kostenlosen Testphase beginnen. Ein Anspruch auf eine kostenlose Testphase besteht nicht; Verfügbarkeit, Dauer und Bedingungen einer etwaigen Testphase richten sich nach dem im jeweiligen App-Store ausgewiesenen Angebot und können auf Neukunden beschränkt sein. Wird das Abonnement nicht spätestens 24 Stunden vor Ablauf der Testphase über die App-Store-Einstellungen gekündigt, geht es automatisch in ein kostenpflichtiges Abonnement über.

Das Abonnement verlängert sich automatisch um die jeweils gewählte Laufzeit, sofern es nicht spätestens 24 Stunden vor Ablauf der laufenden Periode über die App-Store-Einstellungen gekündigt wird. Die Verwaltung und Kündigung des Abonnements erfolgt ausschließlich über die Account-Einstellungen des jeweiligen App-Stores.

Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.

7. Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, über das nachstehend belehrt wird.

Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts: Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Bereitstellung digitaler Inhalte, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, wenn der Anbieter mit der Ausführung des Vertrages begonnen hat, nachdem der Verbraucher (1) ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Anbieter mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und (2) seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrages sein Widerrufsrecht erlischt (§ 356 Abs. 5 BGB).

Bei einem kostenpflichtigen Abonnement mit vorgeschalteter kostenloser Testphase entstehen während der Testphase keine Kosten. Eine Rückerstattung bereits gezahlter Beträge richtet sich nach den Bedingungen des jeweiligen App-Stores.

8. Nutzerpflichten und unzulässige Nutzung

Der Nutzer ist verpflichtet, die App nicht missbräuchlich zu nutzen. Insbesondere ist es untersagt:

• rechtswidrige, beleidigende, diskriminierende, gewaltverherrlichende, pornografische, jugendgefährdende oder die Persönlichkeitsrechte Dritter verletzende Inhalte hochzuladen oder zu erzeugen
• Inhalte hochzuladen, an denen keine ausreichenden Rechte bestehen (insbesondere Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte Dritter)
• die App oder die zugrundeliegenden Systeme zu stören, zu manipulieren oder mit automatisierten Mitteln (Bots, Scraper) in einer Weise zu nutzen, die über die bestimmungsgemäße Verwendung hinausgeht
• KI-Funktionen zu nutzen, um schädliche, irreführende oder gesundheitsgefährdende Inhalte zu erzeugen
• Sicherheitsmaßnahmen zu umgehen oder unautorisiert auf Konten Dritter zuzugreifen
• mehrere Konten zur Umgehung von Limits oder zur Mehrfachnutzung kostenloser Testphasen anzulegen

Der Nutzer stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese aufgrund einer schuldhaften Verletzung dieser Pflichten gegen den Anbieter geltend machen, einschließlich angemessener Kosten der Rechtsverteidigung.

9. Nutzergenerierte Inhalte und Inhaltsmoderation

Der Nutzer behält an den von ihm erstellten oder hochgeladenen Inhalten (z. B. Fotos, Texten, Rezepten) sämtliche Rechte. Er räumt dem Anbieter jedoch das einfache, räumlich und zeitlich auf die Vertragsdauer beschränkte Recht ein, diese Inhalte zum Zweck der Erbringung der vertraglich vereinbarten Leistungen zu speichern, zu verarbeiten, an Auftragsverarbeiter (insbesondere KI-Anbieter) weiterzugeben und dem Nutzer in der App anzuzeigen.

Der Anbieter setzt automatisierte und ggf. manuelle Verfahren zur Inhaltsmoderation ein, um rechtswidrige oder gegen diese AGB verstoßende Inhalte zu erkennen. Bei begründetem Verdacht auf einen Verstoß ist der Anbieter berechtigt, betroffene Inhalte zu entfernen, den Zugriff einzuschränken oder das Konto vorübergehend oder dauerhaft zu sperren. Die Rechte des Anbieters aus Ziffer 13 bleiben unberührt.

Nutzer können mutmaßlich rechtswidrige Inhalte über die in der App bereitgestellten Meldewege oder per E-Mail an hello@kitchenpilot.net melden. Meldungen werden zeitnah geprüft.

10. KI-generierte Inhalte und Haftungsausschluss

KitchenPilot nutzt künstliche Intelligenz zur Erkennung von Lebensmitteln aus Bildern sowie zur Erzeugung von Rezeptvorschlägen und ähnlichen Inhalten. Diese Inhalte werden automatisiert auf Basis statistischer Modelle erzeugt und können Fehler, Ungenauigkeiten oder Lücken enthalten.

KI-generierte Inhalte stellen keine Ernährungs-, Gesundheits- oder Medizinberatung dar. Sie ersetzen insbesondere nicht die fachkundige Beurteilung durch Ärzte, Ernährungsberater oder andere qualifizierte Fachkräfte. Bei Allergien, Unverträglichkeiten, Schwangerschaft, Vorerkrankungen oder besonderen Ernährungsbedürfnissen ist der Nutzer verpflichtet, Zutaten, Mengen und Zubereitung eigenverantwortlich auf Eignung zu prüfen.

Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Eignung KI-generierter Inhalte für einen bestimmten Zweck. Eine Haftung für Schäden, die aus dem Vertrauen auf KI-generierte Inhalte resultieren, ist nach Maßgabe von Ziffer 12 ausgeschlossen.

11. Verfügbarkeit

Der Anbieter ist um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der App bemüht, schuldet jedoch keine bestimmte Verfügbarkeit. Es kann zu Einschränkungen oder Unterbrechungen durch Wartungsarbeiten, technische Störungen, höhere Gewalt oder durch Drittanbieter (z. B. KI-Provider, Cloud-Hosting) kommen. Wartungsarbeiten werden, soweit möglich, in nachfrageschwache Zeiten gelegt.

12. Mängelrechte und Haftung

Für die Aktualisierungs- und Bereitstellungspflichten bei digitalen Produkten gelten die gesetzlichen Bestimmungen (§§ 327 ff. BGB). Mängel können dem Anbieter per E-Mail an hello@kitchenpilot.net gemeldet werden.

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Im Übrigen haftet der Anbieter nur, soweit eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt wurde, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. Die Haftung ist in diesen Fällen auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Eine darüber hinausgehende Haftung – insbesondere für leichte Fahrlässigkeit bei Verletzung nicht-wesentlicher Vertragspflichten sowie für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Datenverlust, soweit dieser nicht auf einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruht – ist ausgeschlossen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

Der Nutzer ist verpflichtet, im Rahmen des Zumutbaren regelmäßig Sicherungen seiner Daten anzufertigen.

13. Vertragsdauer, Kündigung und Sperrung

Der unentgeltliche Rahmenvertrag über das Nutzerkonto wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Der Nutzer kann diesen Vertrag jederzeit ordentlich kündigen, indem er sein Konto in der App löscht. Nach einer 30-tägigen Schonfrist werden alle Daten unwiderruflich gelöscht; bis zum Ablauf der Schonfrist kann der Nutzer die Löschung rückgängig machen. Die Kündigung eines bestehenden kostenpflichtigen Abonnements bleibt hiervon unberührt und erfolgt separat über den jeweiligen App-Store.

Kostenpflichtige Abonnements werden über den jeweiligen App-Store gekündigt; insoweit gelten dessen Bedingungen.

Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund für eine außerordentliche Kündigung durch den Anbieter liegt insbesondere bei schwerwiegenden oder wiederholten Verstößen gegen Ziffer 8 vor.

Der Anbieter ist im Falle eines Verstoßes gegen diese AGB berechtigt, unter Berücksichtigung der Interessen des Nutzers Inhalte zu entfernen, die Nutzung einzelner Funktionen einzuschränken oder das Konto vorübergehend zu sperren. Der Nutzer wird – soweit dies möglich und zumutbar ist – zuvor angehört.

14. Änderungen dieser AGB

Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit dies aus triftigem Grund, insbesondere aufgrund einer geänderten Rechtslage, höchstrichterlicher Rechtsprechung, technischer Änderungen, neuer Funktionen oder zur Schließung von Regelungslücken, erforderlich ist und den Nutzer nicht unangemessen benachteiligt. Änderungen werden dem Nutzer mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten in geeigneter Form (z. B. per E-Mail oder per Hinweis in der App) mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer den Änderungen nicht innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Mitteilung, gelten sie als angenommen; auf diese Rechtsfolge wird in der Mitteilung gesondert hingewiesen. Im Falle eines Widerspruchs steht dem Anbieter ein Sonderkündigungsrecht zu.

15. Datenschutz

Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden Sie in der Datenschutzerklärung.

16. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende verbraucherschützende Vorschriften des Staates, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

Erfüllungsort und – soweit gesetzlich zulässig – Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Montabaur, sofern der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.

Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr finden. Wir sind weder bereit noch verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

17. Kontakt

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